I. Welche Rechtsfolgen hat die Abnahme und wer nimmt ab?
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- Was folgt aus dem Ende des Erfüllungsstadiums?
- Warum ist die Abnahme die entscheidende Schnittstelle im Rahmen der Bauabwicklung?
- Wer erklärt die Abnahme der Bauleistung?
II. Wann ist die Bauleistung abnahmereif?
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- Wann muss abgenommen werden? Wann ist die Abnahme zu verweigern?
- Was ist ein wesentlicher Mangel? Kann ein optischer Mangel wesentlich sein?
- Was ist, wenn eine Fülle geringfügiger Mängel vorliegt, die einzeln betrachtet nicht gravierend sind?
- Was ist, wenn nur die Dokumentation fehlt?
III. Was ist zu beachten bei Organisation und Durchführung des Abnahmetermins?
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- Muss der Planer beim Abnahmetermin anwesend sein? Muss der Auftragnehmer anwesend sein?
- Wer führt das Abnahmeprotokoll? Was muss zwingend in das Abnahmeprotokoll aufgenommen werden?
- Welche Abnahmevorbehalte gibt es und welche Bedeutung haben sie?
IV. Welche Formen der Abnahme sind möglich?
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- Was ist das Kennzeichen der förmlichen Abnahme?
- Wie findet eine fiktive Abnahme statt?
- Wie kann eine fiktive Abnahme verhindert werden?
- Was ist Abnahme durch schlüssiges Verhalten?
- Wann sind Teilabnahmen möglich?
V. Entstehung und Fälligkeit der Schlussrechnungsforderung
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- Welche Erfordernisse sind nach BGB und VOB/B zu beachten?
- Welche Zahlungsfristen gelten? Was ist Verzug und welche Rechtsfolgen können eintreten?
- Wann ist eine Rechnung prüffähig? Ist ein Aufmaß für die Prüffähigkeit erforderlich?
- Welche Folgen hat die fehlende Prüffähigkeit?
- Wann beginnt die Verjährung der Schlussrechnungsforderung? Innerhalb welcher Frist tritt Verjährung ein?
- Welche Bedeutung hat der Prüfvermerk des Planers (Rechnungsprüfers)?
- Wer erhält die geprüfte Rechnung?
- Muss der Rechnungsprüfer auch zugunsten des AN prüfen?
VI. Richtigkeit der Rechnung
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- Wie wirken sich Mängel auf die Rechnungsprüfung aus?
- Wie sind Nachlässe und Sicherheiten zu berücksichtigen?
- Wann ist Skontoabzug zulässig?
- Ist das gemeinsame Aufmaß Pflicht? Welche rechtliche Bedeutung hat das gemeinsame Aufmaß?
- Wer trägt die Beweislast für die Richtigkeit der abgerechneten Mengen und Massen?
- Welche Folgen kann eine fehlerhafte Rechnungsprüfung haben?
VII. Welche Wirkungen hat eine VOB-Schlusszahlung?
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- Wann können trotz Schlussrechnung Nachforderungen gestellt werden?
- Welche Wirkungen hat eine Schlusszahlung?
- Wie ist eine Schlusszahlung zu leisten?
VIII. Stundenlohnarbeiten
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- Ist eine ausdrückliche Vereinbarung notwendig?
- Reicht die LV-Bedarfsposition?
- Kann „Unvorhergesehenes“ über Stundenlohn abgerechnet werden?
- Welche Wirkung haben unterzeichnete Rapportzettel?
IX. Kündigungsabrechnung beim Bauvertrag
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- Wie wird bei freier AG-Kündigung abgerechnet?
- Was sind die Folgen einer Insolvenzkündigung?
- Wie wird bei AG-Kündigung aus wichtigem Grund abgerechnet?
- Welche Ansprüche bestehen bei einer AN-Kündigung aus wichtigem Grund?