I. Welche Grundsätze sind bei Ausschreibung von Bauleistungen zu beachten?
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- Wie definiert sich die Leistungsbeschreibung?
- Welche Voraussetzungen sollten vor der Bauauftragsvergabe erfüllt sein?
- Welche Konsequenzen können sich aus fehlerhaften Leistungsbeschreibungen ergeben?
II. Wie sollte die Leistungsbeschreibung strukturiert und gegliedert werden?
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- Was gehört in die Vorbemerkungen – was in das Leistungsverzeichnis?
- Wie ist die Leistungsbeschreibung zu gliedern?
- Was geht vor: Vorbemerkung oder konkrete Leistungsposition?
- Textbeschreibung oder Pläne?
- Welches sind die wichtigsten Hilfsmittel, um Fehler in der Leistungsbeschreibung zu vermeiden?
- Ist eine funktionale Leistungsbeschreibung zulässig?
III. Welche Auslegungsgrundsätze sind bei Unklarheiten und Widersprüchen in der Leistungsbeschreibung zu beachten?
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- Was ist, wenn Fehler, Lücken und Widersprüche in der Leistungsbeschreibung vorhanden sind?
- Bestehen grundsätzlich vorvertragliche Hinweispflichten des AN?
- Muss immer „produktneutral“ ausgeschrieben werden? Gibt es Ausnahmen?
IV. Vergabearten und Vergabeverfahren der öffentlichen Auftragsvergabe (Grundzüge)
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- Welche Vergabearten gibt es?
- Vergabearten oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte
- Grundsätze des Vergabeverfahrens
- Prüfen und Werten der Angebote
V. Rechtsschutz des Bieters
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- Welche Rechtsschutzmöglichkeiten gibt es
- Wie sieht Primärrechtsschutz oberhalb der Schwellenwerte aus?
- Wie sieht der Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte aus?
VI. Welche Rechte und Pflichten hat der Planer im Zusammenhang mit der Bauvertragsgestaltung?
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- Ist Bauvertragsgestaltung unzulässige Rechtsberatung?
- Wo besteht ein Zusammenhang der Bauvertragsgestaltung mit der Haupttätigkeit des Planers?
- Kann der Bauherr vom Planer das Mitliefern von Bauverträgen verlangen?
- Haftet der Planer für die Gestaltung fehlerhafter Bauverträge?
- Deckt die Berufshaftpflichtversicherung auch Fehler in der Rechtsberatung und der Vertragsgestaltung ab?
VII. Welche grundlegenden Anforderungen sind bei der Bauvertragsgestaltung – auch unter Berücksichtigung des neuen Bauvertragsrechts 2018 zu beachten?
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- Wo liegen die Unterschiede zwischen BGB und VOB/B?
- Was ist ein Eingriff in die VOB/B?
- Welche Konsequenzen ergeben sich aus einem Eingriff in die VOB/B?
- Ist die VOB/B für Verbraucherverträge zu empfehlen?
- Welche Grundsätze sollten Planer bzw. Auftraggeber für einen möglichst rechtssicheren Bauvertrag beachten?
- Gibt es Möglichkeiten zur Haftungsbeschränkung für den Planer?
- Muss ein Bauvertrag schriftlich geschlossen werden?
- Welche Vertragsmuster sind empfehlenswert?
- Wie sieht die Bauvertragsgestaltung bei öffentlichen Auftraggebern aus?
VIII. Welche Rechte und Pflichten hat der Planer im Zusammenhang mit der Bauvertragsgestaltung?
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- Ist Bauvertragsgestaltung unzulässige Rechtsberatung?
- Wo besteht ein Zusammenhang der Bauvertragsgestaltung mit der Haupttätigkeit des Planers?
- Kann der Bauherr vom Planer das Mitliefern von Bauverträgen verlangen?
- Haftet der Planer für die Gestaltung fehlerhafter Bauverträge?
- Deckt die Berufshaftpflichtversicherung auch Fehler in der Rechtsberatung und der Vertragsgestaltung ab?
IX. Welche grundlegenden Anforderungen sind bei der Bauvertragsgestaltung zu beachten?
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- Wo liegen die Unterschiede zwischen BGB und VOB/B?
- Was ist ein Eingriff in die VOB/B?
- Welche Konsequenzen ergeben sich aus einem Eingriff in die VOB/B?
- Ist die VOB/B für Verbraucherverträge zu empfehlen?
- Welche Grundsätze sollten Planer bzw. Auftraggeber für einen möglichst rechtssicheren Bauvertrag beachten?
- Gibt es Möglichkeiten zur Haftungsbeschränkung für den Planer?
- Muss ein Bauvertrag schriftlich geschlossen werden?
- Welche Vertragsmuster sind empfehlenswert?
- Wie sieht die Bauvertragsgestaltung bei öffentlichen Auftraggebern aus?
X. Welche Detailregelungen sind bei der Bauvertragsgestaltung zu beachten?
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- Die Bauvertragsparteien vollständig und richtig bezeichnen
- Die Leistungsinhalte – detailliert oder funktional beschreiben?
- Wichtig: die Geltungsreihenfolge vorgeben
- Welche Vergütungsart soll gewählt werden? (z.B. EP- oder Pauschalvertrag; Stundenlohnvergütung?)
- Wer erhält welche Vollmachten im Rahmen der Auftragsabwicklung?
- Warum ist die Funktion des AN-Bauleiters so wichtig?
- Das Gefahrtragungsrisiko – welche Bauversicherungen sind zu empfehlen?
- Die Bauzeit – Festlegung von Ausführungsbeginn, Zwischen- und Endfristen
- Vorlage eines Bauablaufplans durch den AN – warum?
- Ist die Vereinbarung einer Vertragsstrafe sinnvoll?
- Ist die Vereinbarung von besonderen Gewährleistungsfristen empfehlenswert?
- Welche Fälligkeiten und Prüffristen für Rechnungen sollten festgelegt werden?
- Welche Sicherheitsleistungen sind wichtig? Wie werden sie vereinbart?
XI. Besprechung und Erläuterung eines Musterbauvertrags